Europäische Datenschutzbeauftragte der „Article 29 Data Protection Working Party“ stimmen PIA-Framework zu

AIM, der Industrieverband für Technologien der Automatischen Identifikation (AutoID), Datenerfassung und Mobilen Datenkommunikation, hat gemeinsam mit weiteren Industrie-Repräsentanten und der EU-Kommissarin Neelie Kroes das Rahmenwerk zur Datenschutzfolgeabschätzung (PIA-Framework) unterzeichnet. Damit sei es AIM gelungen, einen entscheidenden Schritt in eine erfolgreiche Zukunft der RFID-Technologie zu gehen.

Bereits seit Langem setzt sich der AutoID-Industrieverband AIM dafür ein, dass sich Industrie und Handel nun auf klare, geregelte Verfahren und Bedingungen zur Umsetzung der von der EU geforderten datenschutzrechtlichen Vorgaben beziehen können. Denn die AIM-Experten seien davon überzeugt, dass sich RFID nur durchsetzen könne, wenn die Bürger dieser Technologie und ihren verschiedenen Formen der Implementierung vertrauen. Daher sei es wichtig gewesen, dass die europäischen Datenschutzbeauftragten der „Article 29 Data Protection Working Party" das PIA Framework (PIA: Privacy Impact Assessment) in ihrer Meinungsäußerung („Opinion") vom 11. Februar 2011 gutgeheißen und damit den Weg zur Zustimmung der Europäischen Kommission, der Industrie und der Datenschutzverbände geebnet haben.

Um die Zustimmung der verschiedenen Interessenträger zum PIA-Framework formal einzuholen, lud die Europäische Kommission am 6. April 2011 zur PIA-Zeremonie nach Brüssel ein. Während der Zeremonie haben folgende Persönlichkeiten ihre Zustimmung mit ihrer Unterschrift dokumentiert:

• Neelie Kroes, EU-Kommissarin für die Digitale Agenda für Europa, Brüssel
• Jacob Kohnstamm, Vorsitzender der Arbeitsgruppe der europäischen Datenschutzbeauftragten, der „Article 29 Data Protection Working Party", Brüssel, und Vorsitzender der niederländischen Datenschutzbehörde
• Dr. Udo Helmbrecht, Executive Director der Europäischen Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA)
• Heinz-Paul Bonn, Vizepräsident des Bundesverbands Informationswirtschaft, Telekommunikation und neue Medien e.V. (BITKOM), Berlin
• Véronique Corduant, European-American Business Council (EABC), Brüssel
• Miguel A. Lopera, CEO, President & Member of the Board, GS1, Brüssel
• Jürgen Noack, Adviser CSR, Fiscal Affairs & ICT, Handelsverband EuroCommerce, Brüssel
• Paul Skehan, Geschäftsführer des European Retail Round Table (ERRT), Brüssel
• Eldor Walk, Vorsitzender der European RFID Expert Group (EREG) bei AIM-D e.V., dem deutschen Chapter des internationalen Industrieverbands AIM Global, Warrendale, USA

Der Zeremonie beigewohnt haben die Editoren des PIA Framework, Professor Dr. Sarah Spiekermann, Direktorin des Instituts für BWL und Wirtschaftsinformatik an der Wirtschaftsuniversität Wien, und Marisa Jimenez (aktiv bis November 2010) sowie weitere Repräsentanten folgender Organisationen: European-American Business Council (EABC), Carrefour, GS1 Polen und Schweden, Metro Group, Procter & Gamble, das europäische Standardisierungskommitee CEN und Volkswagen. Weiterhin waren die europäischen Verbraucherschutzorganisationen ANEC und EDRI aus Brüssel vertreten. Während der Zeremonie würdigte Neelie Kroes den intensiven Beitrag der Industrie und betonte, dass dies ein historisches Ereignis sei. Denn mit dem PIA-Framework habe sich die Industrie erstmalig auf ein freiwilliges Verfahren zum Datenschutz geeinigt. Dies erfülle auch die Anforderungen der Datenschutzdirektive des Europa-Parlaments vom 24. Oktober 1995.

„Wir sind überzeugt, dass sich RFID und andere AutoID-Technologien langfristig nur dann erfolgreich im Markt ausbreiten können, wenn die Bürger Vertrauen darin haben", unterstreicht Frithjof Walk, Vorsitzender des Industrieverbands AIM. „Deswegen freuen wir uns, dass wir dazu beitragen konnten, der Industrie mit dem PIA-Framework ein Instrument an die Hand zu geben, das die Umsetzung des Datenschutzes formalisiert und erleichtert."

„Der AIM-Verband wird in Kürze in Kooperation mit dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), dem Verband der Automobilindustrie (VDA) und dem IT-Verband BITKOM Seminare anbieten, die das notwendige Wissen zur Anwendung des PIA-Frameworks in den Unternehmen vermitteln", kündigt Wolf-Rüdiger Hansen, Geschäftsführer des Industrieverbands AIM, an.