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RFID im Blick

Im Krankenhaus braucht RFID klare Regeln

Artikel | von PR RFID im Blick | 05. April 2017
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Datenschutzexperten geben Einschätzungen zum Tracking von Assets, Patienten und Mitarbeitern

Schränkt der Datenschutz den RFID-Einsatz im Krankenhaus ein? Das Thema ist brandaktuell: Gegenwärtig liegt ein Regierungsentwurf zur Novellierung des Bundesdatenschutzgesetzes vor, der bis zum Mai 2018 europäisches in nationales Recht umsetzen soll. Nicht nur die im Parlament vertretenen Regierungs- und Oppositionsparteien beschäftigen sich mit der Neuordnung des Datenschutzes. Auch die Datenschutzbeauftragten der Bundesländer, der Verbraucherzentralen, der Patientenschutzverbände, der Ärzteverband Marburger Bund und unabhängige Datenschützer sind gefordert, sich für die durch sie vertretenen Betroffenen mit dem Datenschutz in Krankenhäusern zu befassen. „RFID im Blick“ bat daher zahlreiche Experten um ihre Einschätzungen zum Datenschutz beim RFIDEinsatz in Krankenhäusern und Kliniken.

Zusammengestellt von Chris Ullrich Cochanski, Redakteur bei „RFID im Blick“

Patientenwohl und Datenschutz für jede Anwendung abwägen

Die Sprecherin der CDU/CSU-Fraktion im Gesundheitsausschuss, Maria Michalk, antwortet auf Anfrage von „RFID im Blick“, dass RFID im Krankenhaus Patienten und Mitarbeitern „Sicherheit und Vertrauen“ geben könne. „Natürlich stellen sich bei jeder neuen Technologie Grundsatzfragen. Das ist auch gut so“, so Michalk. Datenschutz und Gesundheitsnutzen müssten miteinander in Einklang gebracht werden, um das Tracking zur Prozessoptimierung und Qualitätssicherung zu nutzen.

Ähnlich äußert sich Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für Netzpolitik, Bündnis 90/Die Grünen. Er weist auf die Möglichkeit sowohl von großen Mehrwerten für Patientenwohl und Klinikorganisation als auch von „erheblichen Missbrauchsgefahren“ hin. Entscheidend für die Beurteilung aber sei der konkrete Anwendungsfall, so von Notz: „Tracking im Krankenhausbereich muss jeweils spezifisch im Kontext der einzelnen Anwendung beurteilt werden.“ Auch die gesundheitspolitische Sprecherin der Linkspartei, Kathrin Vogler, erklärte die „Einhaltung sämtlicher Bestimmungen des Datenschutzes“ zur Voraussetzung des RFID-Einsatzes.

Grund genug für „RFID im Blick“, auf die konkreten Anwendungsfälle im Krankenhausbetrieb einzugehen und die Rechtslage zum diffusen Begriff „Tracking“ einmal differenzierter zu betrachten. Welche Bestimmungen gelten in Deutschland für den Datenschutz beim Einsatz von RFID zur Lokalisierung von Assets, Patienten und Mitarbeitern?

Noch keine eindeutige Position zum RFID-Einsatz im Krankenhaus

Mehrere Befragte gaben an, innerhalb ihrer Institution noch keinen gemeinsamen Standpunkt zum RFID-Einsatz entwickelt zu haben. Der Bundesverband der Verbraucherzentralen beispielsweise teilte auf Anfrage mit, nicht am Thema zu arbeiten. Der Marburger Bund, der nach eigenen Angaben mehr als zwei Drittel der 163.000 Krankenhausärzte in Deutschland vertritt, gab gegenüber „RFID im Blick“ an, derzeit noch an einem Grundsatzpapier zur IT-Sicherheit im Krankenhaus zu arbeiten.

Datenschutz-Folgenabschätzung vor der Implementierung

Der Begriff „Tracking“ wird im Krankenhausumfeld im Sinne einer Nachverfolgbarkeit von Objekten und Personen gefasst. Der Münchner Datenschutzsachverständige Werner Hülsmann erläutert, welche Regeln dafür aktuell und in Zukunft Anwendung finden werden: „RFID-Tracking-Verfahren unterliegen der Pflicht zur Vorabkontrolle nach Paragraph 4d Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und künftig der Pflicht zur Erstellung einer Datenschutz-Folgenabschätzung nach Artikel 35 der Europäischen Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGVO).“ Artikel 35 der Europäischen Datenschutzgrundverordnung bezieht sich explizit auf die Risiken „insbesondere bei der Verwendung neuer Technologien, aufgrund der Art, des Umfangs, der Umstände und der Zwecke der Verarbeitung“.

Lesen Sie den vollständigen Beitrag in der Märzausgabe 2017 des Fachmagazins "RFID im Blick". Und lesen Sie weiter! Denn dieser Use Case ist Teil einer insgesamt 25 Seiten umfassenden Reportage mit dem Fokus auf „RFID & Wireless IoT in Kliniken“.

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Letzte Änderung am Mittwoch, 05 April 2017 12:43
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